Gespräch mit der Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Der Bürgerbeauftragte traf sich zu einem Austausch auch mit der neuen Staatssekretärin im Thüringer Justizministerium, Meike Herz.

Die Staatssekretärin berichtete bei dem Treffen am 15.03.2023 über die Schwerpunkte ihrer Arbeit. Es bestand Konsens, dass die Kommunikation staatlicher Institutionen mit den Bürgerinnen und Bürgern eine hohe Bedeutung für die Akzeptanz des demokratischen Rechtsstaats habe und politische, aber auch behördliche Entscheidungen erläutert werden müssen. Dieses Werben um Verstehen und Akzeptanz des behördlichen Handelns sei für den demokratischen Rechtsstaat von hoher Relevanz.

Herzberg seinerseits warb dafür, dass die Erfahrungswelt der Bürgerinnen und Bürger, die in besonders dichter Weise bei ihm als Bürgerbeauftragten wahrnehmbar sei, in den Überlegungen der Exekutive bessere Berücksichtigung finden müsse. Dem stimmte die Staatssekretärin vor dem Hintergrund ihrer Erfahrungen als seinerzeitige Leiterin der Polizeivertrauensstelle zu. Beide kamen überein, das Gespräch in regelmäßigen Abständen fortzuführen.