Zum Hauptinhalt springen
print-header
  • Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
    Eingeschränkter Besuch in Pflegeeinrichtungen während der Corona Pandemie
    Foto: Maren Bessler/pixelio.de
  • Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
    Umtausch von Führerscheinen - jetzt unterschiedliche Fristen beachten!
    Foto: Tim Reckmann/pixelio.de
  • Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
    Sanierung eines maroden Bürgersteigs
    Foto: Segovax/pixelio.de
  • Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
    Fall des Monats: Keine rentenrechtliche Berücksichtigung von Pflegezeiten in der DDR
    Foto: Rike/pixelio.de
  • Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
    Darf eine Opferrente bei der Berechnung von Sozialleistungen als Einkommen berücksichtigt werden?
    Foto: I. Rasche/pixelio.de
  • Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
    Ich berate Sie gerne an einem unserer Sprechtage, auch in Ihrer Nähe.
    Hier finden Sie alle Informationen zu Ort und Zeit der Sprechtage des Bürgerbeauftragten.
  • Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
    Ihr Anliegen in guten Händen
    Sie können sich jederzeit schriftlich oder mündlich an uns wenden. Nutzen Sie auch unser neues Onlineformular.
zurück zur Auswahl

Kein Anschluss unter dieser Nummer? – Nutzbarkeit der einheitlichen Behördennummer 115 in Thüringen

Dass die bundeseinheitliche Behördeneinwahl 115 in Thüringen nicht zur Verfügung stehe, kritisierte ein Bürger und wandte sich, um hier eine Verbesserung zu erreichen, an den Bürgerbeauftragten.

 

 

 

 

Lösungsansatz und Ergebnis:

Nach eigenen Recherchen des Bürgerbeauftragten hatte sich der Freistaat entschlossen, die Behördennummer als eines der Projekte in den Maßnahmenplan zum E-Government aufzunehmen. Voraussetzung dafür sei die Mitwirkung der Kommunen. 

Zu dem aktuellen Stand der Umsetzung der Einführung der einheitlichen Behördennummer 115 in Thüringen bat der Bürgerbeauftragte daher nun das zuständige Thüringer Finanzministerium (TFM) um eine Zuarbeit. Dieses teilte Folgendes mit: 

„(…) die einheitliche Behördenrufnummer 115 ist ein vom IT-Planungsrat initiiertes Projekt, an dem sich 12 der 16 deutschen Bundesländer sowie die Bundesverwaltung selbst und 470 Kommunen, auf freiwilliger Basis, beteiligen.

In Thüringen hat der Saale-Holzland-Kreis bereits die Behördenrufnummer 115 eingeführt. Die meisten Fragen, welche über die 115 beantwortet werden, betreffen die kommunale Ebene, so dass der Fokus bei der Einführung der 115 auf den Kommunen liegt. Das Thüringer Finanzministerium steht zu dieser Thematik in einem regelmäßigen Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden, zuletzt in einer gemeinsamen Sitzung am 9. November 2017. Die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände teilten mit, dass die Kommunen mit dem Saale-Holzland-Kreis in einem praktischen Erfahrungsaustausch stehen und sich zu gegebener Zeit entsprechend positionieren werden. Im Moment wird eher weniger Bedarf an der Einführung von 115 gesehen. Gemäß Art. 91 der Thüringer Verfassung haben die Gemeinden das Recht, in eigener Verantwortung alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze zu regeln. Insoweit obliegt die Einführung der 115 den Kommunen selbst.  

Die landesweite Einführung der Behördenrufnummer 115 in Thüringen bedarf für eine qualitativ hochwertige Ausführung den Einsatz von mindestens fünf bis sechs qualifizierten Fachkräften und einem jährlichen finanziellen Mitteileinsatz von mind. 1 Mio. Euro. Thüringen setzt in Zeiten der Digitalisierung auf das Internet und bietet u. a. mit dem Serviceportal (http://portal.thueringen.de) einen landeseigenen Service für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen an.“ 

Diesen Stand der Dinge konnte der Bürgerbeauftragte dem betreffenden Bürger mitteilen. Darüber hinausgehend sah der Bürgerbeauftragte im Hinblick auf die Freiwilligkeit der Einführung der bundeseinheitlichen Behördenrufnummer sowohl für Kommunen als auch für die Landesbehörden jedoch keine Möglichkeit, weitergehend im Sinne des von dem Bürger geäußerten Anliegens tätig zu werden. 

Allerdings konnte der Bürgerbeauftragte den Bürger auf die Thüringer Behördennummer, über deren Änderung die Thüringer Allgemeine (TA) in einem Artikel am 04.01.2018 berichtete, hinweisen. In dem Artikel der TA hieß es hierzu: „(…) Wer die (0361) 57 100 wählt, erreicht die Telefonzentrale aller Landesbehörden. Von dort aus werden die Anrufer in Ministerien, aber auch zu den Landesämtern, beispielsweise für den Straßenbau oder den Seuchenschutz oder aber zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften verbunden. Selbst der Landesrechnungshof oder die Landeszentrale für politische Bildung, genauso wie das Parlament samt aller Abgeordneter, ist so mit einem Anruf zu erreichen. (…)“


Ihr Anliegen

Sie verstehen Ihren amtlichen Bescheid nicht? Wissen nicht, welche Behörde Ihr Anliegen bearbeiten kann? Oder Sie benötigen einfach nur eine amtliche Information oder Auskunft und wissen aber nicht, an wen Sie sich wenden können?

Ich prüfe Ihr Anliegen, schaue genau hin, berate und unterstütze Sie kostenlos in Verwaltungsangelegenheiten.

 

Anliegen online einreichen

Ihr Anliegen

Sie verstehen Ihren amtlichen Bescheid nicht? Wissen nicht, welche Behörde Ihr Anliegen bearbeiten kann? Oder Sie benötigen einfach nur eine amtliche Information oder Auskunft und wissen aber nicht, an wen Sie sich wenden können?

Ich prüfe Ihr Anliegen, schaue genau hin, berate und unterstütze Sie kostenlos in Verwaltungsangelegenheiten.

 

Anliegen online einreichen

Ihr Weg zum Bürgerbeauftragten