Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag Bürgerbeauftragter lud zu Dialog über Demokratie ein

Am vergangenen Samstag, dem 02.September 2023, öffnete der Thüringer Landtag zum jährlich stattfindenden Tag der offenen Tür seine Pforten für die Bürgerinnen und Bürger. Viele Besucher, darunter zahlreiche Familien, nutzten die Gelegenheit, den Landtag und seine Institutionen näher kennenzulernen, mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen und sich über die Arbeit des Parlaments zu informieren.

Auch am Informationsstand des Bürgerbeauftragten herrschte reger Andrang. Hier konnten die Besucher mit Dr. Herzberg und seinem Team ins Gespräch kommen, ihre Fragen und Anregungen, aber auch Probleme vortragen und sich Beratung und Unterstützung holen. Der Bürgerbeauftragte meint dazu: „Es ist für mich immer wieder wichtig, mit den Menschen ins direkte Gespräch zu kommen. Der Tag des offenen Landtags ist für mich dafür eine gute und wichtige Gelegenheit.“

Am frühen Nachmittag hatte der Bürgerbeauftragte zu einem Impulsvortrag und Gespräch eingeladen. Unter dem Titel „Sind wir in einer guten Verfassung? – Warum braucht die Demokratie den Dialog?“ waren ca. 30 Bürgerinnen und Bürger gekommen. Sie beteiligten sich rege am Gespräch darüber, wo in der Lebenswirklichkeit der Thüringer Probleme mit der Demokratie wahrgenommen werden. So beklagte man beispielsweise, dass Gesetze immer komplizierter seien und die parlamentarischen Entscheidungen oft intransparent und wie „durchgepeitscht“ erscheinen würden. Kritisch gesehen, wurden auch lange und umständliche Wege zu Verwaltungsleistungen. Schließlich kam auch der Eindruck zur Sprache, dass die Meinungen und Erfahrungen von Bürgern in den Medien nicht ausreichend und richtig dargestellt würden.

In seinem Vortrag machte Dr. Herzberg deutlich, dass es unterschiedliche Anknüpfungspunkte für den geäußerten Unmut gibt. So werden politische Lösungen in Form von Gesetzen immer als abstrakt-generelle Regelungen – und damit notgedrungen oft schwer verständlich – formuliert. Schließlich müssten eine Vielzahl von Lebenssachverhalten erfasst werden.

Das staatliche Handeln würden die Bürger häufig erst bei der Umsetzung der Gesetze auf ihren konkreten Einzelfall, also auf der Verwaltungsebene, wahrnehmen.

Herzberg dazu: „Die Erfahrungen der Menschen, dass eine Behörde bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben auf den konkreten Einzelfall mit den Bürgerinnen und Bürgern auf Augenhöhe spricht, kann die Zustimmung und Akzeptanz der Betroffenen zum demokratischen Rechtsstaats deutlich verbessern. Aber auch umgekehrt gilt: Wenn Verwaltungen ihren Wissens- und auch Machtvorsprung gegenüber den Bürgerinnen und Bürger spüren lassen, wenn Entscheidungen nicht verstanden oder erklärt werden, verliert auch die Demokratie als Ganzes an Zustimmung. Es braucht also nicht nur die parlamentarische Debatte, sondern auch den Dialog mit den Menschen in den Amtsstuben.“

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