Jahrestagung der parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten der Länder in Erfurt

Vom 12. bis 14. Juli 2021 traf sich die Arbeitsgemeinschaft der parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten Deutschlands zu ihrer jährlichen Arbeitstagung in Erfurt.

Die Bürgerbeauftragten aus Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Thüringen – die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten Schleswig-Holsteins war an der Teilnahme verhindert - tauschten sich dabei insbesondere über ihre Erfahrungen im Zusammenhang mit den – bundeslandspezifischen - Rechtseinschränkungen in der Corona-Krise aus, die zu einem teilweise erheblichen Anstieg der zu bearbeitenden Anliegen führte.

Als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft zog der Thüringer Bürgerbeauftragte Dr. Kurt Herzberg folgendes Fazit: „Die Pandemie hat alle Verantwortlichen vor neue und extrem schwierige Herausforderungen gestellt. Im Rückblick müssen manche Einschränkungen als überzogen betrachtet werden. Den betroffenen Menschen insbesondere in den Pflegeheimen sowie den Angehörigen wurde viel an Isolation zugemutet. Als Bürgerbeauftragte konnten wir in manchen Fällen vermitteln. Wir müssen im Blick auf die zukünftige Entwicklung aber sehr dafür werben, dass wirklich nur die tatsächlich notwendigen und angemessenen Einschränkungen erfolgen.“

Die Bürgerbeauftragten befassten sich im Zusammenhang mit einer Fachtagung im Thüringer Landtag auch mit Vertrauensverlusten gegenüber Demokratie und Rechtsstaat. Sie begrüßten Entwicklungen in einigen Bundesländern, Bürgerbeauftragte einzuführen und das Petitionswesen zu stärken. Dazu Dr. Kurt Herzberg: „Wenn in den Ländern ein solches Amt geschaffen und besetzt wird, demnächst z.B. in Hessen und Berlin, dann muss es personell arbeitsfähig und insgesamt angemessen ausgestattet sein. Nur dann können Enttäuschungen bei den Menschen verhindert und Vertrauen geschaffen werden.

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Susan Kasten

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